Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.         Geltungsbereich, Änderungen

1.1.        Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), finden Anwendung auf die zwischen Ihnen und uns, der Döbrich & Kohl GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Norbert Döbrich und Michael Kohl, S.-Kneipp-Promenade 55, 37431 Bad Lauterberg, über diesen Online-Shop unter https://gastro.doebrich-kohl.de/ geschlossenen Verträge, soweit nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.

1.2.        Unser Online-Shop richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden. Mit Ihrer Registrierung bzw. Bestellung versichern Sie, dass Sie Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind. Personen, die als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB handeln, dürfen in unserem Online-Shop nicht bestellen. Sie sind verpflichtet uns auf Verlangen entsprechende Nachweise über Ihre unternehmerische Tätigkeit (z.B. Handelsregisterauszug) vorzulegen.

1.3.        Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie einer Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie in der E-Mail-Mitteilung gesondert hingewiesen.

2.         Registrierung in unserem Online-Shop

2.1.        Sie können sich kostenlos für unseren Online-Shop registrieren. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.

2.2.        Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden. Nachteile, die durch eine nicht erfolgte oder verspätete Aktualisierung entstehen, gehen zu Ihren Lasten.

2.3.        Eine Registrierung ist ausschließlich für Unternehmer im Sinne von § 14 BGB möglich. Im Rahmen der Registrierung haben Sie die Möglichkeit einen geeigneten Nachweis für Ihre Eigenschaft als Unternehmer hochzuladen. Alternativ können Sie den Nachweis per E-Mail nachreichen.

3.         Vertragsschluss

3.1.        Die Darstellung der Waren in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.

3.2.        Durch Anklicken des „zahlungspflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten Waren ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine automatisierte Bestätigungs-E-Mail („Eingangsbestätigung“), die jedoch noch keine Annahme Ihres Vertragsangebotes darstellt. Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald wir Ihre Bestellung durch eine zweite, gesonderte E-Mail annehmen („Auftragsbestätigung“) bzw. die Ware in den Versand geben. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfaches.

4.         Bestellprozess

4.1.        Sie können in unserem Onlineshop Waren zum Kauf auswählen, indem Sie diese durch Klick auf den entsprechenden Button in den Warenkorb legen. Wenn Sie die Bestellung abschließen wollen, gehen Sie zum Warenkorb, wo Sie durch den weiteren Bestellprozess geleitet werden. Nach der Artikelauswahl im Warenkorb und der Angabe aller erforderlichen Bestell- und Adressdaten im nachfolgenden Schritt öffnet sich durch Betätigen des Buttons „Weiter“ eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ wird ein verbindliches Angebot abgegeben.

4.2.        Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunächst die gewünschten Waren in den Warenkorb. Dort können Sie jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Waren ganz entfernen. Sofern Sie Waren dort hinterlegt haben, gelangen Sie jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der Sie Ihre Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen können. Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie Ihre Angaben überprüfen können. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen.

5.         Speicherung des Vertragstextes

Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen per E-Mail mit der Bestellbestätigung oder der Versandbestätigung übermittelt.

6.         Preise & Zahlung

6.1.        Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich der angegebenen Versandkosten. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.

6.2.        Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Wir behalten uns vor eine pauschale Mahngebühr in Höhe von 5,00 Euro pro Mahnung zu erheben, falls sich der Käufer im Zahlungsverzug befindet. Dem Käufer wird der Nachweis gestattet, dass ein wesentlich geringerer Schaden als diese Pauschale oder gar kein Schaden entstanden ist.

6.3.        Ihnen stehen folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung: Überweisung, Paypal, Sofortüberweisung, Kreditkarte, Rechnung.

6.4.        Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ("PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls Sie nicht über ein PayPal-Konto verfügen - unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

6.5.        Etwaige Rückzahlungen veranlassen wir automatisch auf das von Ihnen zur Zahlung verwendete Konto. Bei Zahlung per Rechnung und Vorkasse, wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Haben Sie per PayPal oder Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene PayPal- bzw. Kreditkartenkonto.

7.         Eigentumsvorbehalt

7.1.        Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

7.2.        Sie sind zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle treten Sie jedoch in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht selbst einzuziehen, solange und soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens über Ihr Vermögen gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben.

8.         Lieferung

8.1.        Es gelten die unter https://shop.doebrich-kohl.de/lieferbedingungen aufgeführten Lieferbedingungen. Anfallende Versandkosten werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

8.2.        Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von 2 Wochen setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

9.         Gewährleistung

9.1.        Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

9.2.        Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Die Nacherfüllung beinhaltet weder den Ausbau der mangelhaften Sache noch den erneuten Einbau, wenn wir ursprünglich nicht zum Einbau verpflichtet waren.

9.3.        Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen. Die Anzeige gemäß § 377 Abs. 1 HGB gilt als unverzüglich, wenn diese innerhalb von 5 Werktagen erfolgt, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige ausreichend ist.

9.4.        Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – zwölf Monate ab Erhalt der Ware.

10.      Haftungsbeschränkung

10.1.    Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf).

10.2.    Im Fall der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Verkäufers der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

10.3.    Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

10.4.    Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.5.    Wir haften nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Shops.

11.      elektronische Kommunikation

11.1.    Sie stimmen ausdrücklich zu, dass die Kommunikation zwischen Ihnen und uns elektronisch, insbesondere über unverschlüsselte E-Mail, stattfindet. Wir weisen darauf hin, dass unverschlüsselte E-Mails nur eine eingeschränkte Sicherheit und Vertraulichkeit bieten.

11.2.    Sie haben sicherzustellen, dass die angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von uns versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere haben Sie beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle unsere oder von uns mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

12.      Schlussbestimmungen

12.1.    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2.    Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Bad Lauterberg.

12.3.    Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

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